AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der MK Medienwerkstatt

§ 1 Allgemeines

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil jedes Vertrages mit der MK Medienwerkstatt (im Folgenden MKMW genannt). Verkauf, Lieferung und Leistung erfolgt nur zu den nachfolgenden Bedingungen. Abweichungen von diesem Vertrag sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Als Leistungen im Sinne dieser AGB gelten alle dem Kunden überlassenen Werke und Dienstleistungen, unabhängig davon in welcher Entwicklungsstufe bzw. welcher technischen Form sie vorliegen.

§2 Zusammenarbeit

Die Parteien arbeiten vertrauensvoll zusammen und unterrichten sich bei Abweichungen von dem vereinbarten Vorgehen oder Zweifeln an der Richtigkeit der Vorgehensweise des anderen unverzüglich gegenseitig. Erkennt der Kunde, dass eigene Angaben und Anforderungen fehlerhaft oder unvollständig sind, hat er dies MKMW unverzüglich mitzuteilen.

§ 3 Angebote, Vertragsabschluss

Mit der Auftragserteilung an MKMW, gleichgültig in welcher Form diese erfolgt, erkennt der Kunde deren allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Dauer der gesamten Geschäftsbeziehung an. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Sollten bis zur Ausführung des Auftrages Kostenerhöhungen eintreten, werden diese dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt. Dem Kunden wird in diesem Fall das Recht eingeräumt, von einem bestehenden Vertrag zwischen ihm und MKMW zurückzutreten. Ein Vertrag kommt zustande, wenn MKMW eine Bestellung oder Auftragsbestätigung schriftlich bestätigt oder der Auftraggeber ein Angebot unterzeichnet und schriftlich zurücksendet. In Fällen einer nicht erfolgten schriftlichen Bestätigung kann die Auftragserteilung auch durch andere eindeutige Handlungen des Kunden erfolgen, beispielsweise die zielgerichtete Mitarbeit des Kunden an Projekten. Eine Abweichung von erstellten Angebotspreisen behalten wir uns vor, insbesondere bei im Angebot enthaltenen Dienstleistungen durch von MKMW beauftragte Dritte (z. B. Druckereien). Kostensteigerungen von mehr als 15% bedürfen der Einverständniserklärung durch den jeweiligen Kunden.

§ 4 Rechte Dritter, Datensicherheit und Inhalte

Der Kunde stellt MKMW von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Er ist verpflichtet, bezüglich der uns zur Verfügung gestellten Daten das Copyright sowie Rechte Dritter zu beachten und er muss über die Genehmigung für die Veröffentlichung und oder Veränderung dieser Daten verfügen. Der Kunde ist verpflichtet, von allen Daten, die er - gleichgültig in welcher Form - an uns sendet, Sicherheitskopien zu erstellen. MKMW haftet nicht für den Verlust oder die Veränderung der Daten.  Jegliche durch MKMW erstellten Arbeiten, Entwürfe, Präsentationen, etc. dürfen ohne unsere schriftliche Genehmigung weder im Original, noch in Kopie, verändert oder ergänzt werden. Erstellte Arbeiten dürfen nur in dem vertraglich, durch das Angebot oder eine Auftragsbestätigung, vereinbarten Rahmen genutzt bzw. verwertet werden. Die Eigentumsrechte für erstellte Arbeiten verbleiben in jedem Fall bei MKMW. Bis zur vollständigen Vergütungszahlung ist dem Kunden der Einsatz der erbrachten Leistungen nur widerruflich gestattet. MKMW kann den Einsatz solcher Leistungen, mit deren Vergütungszahlung sich der Kunde in Verzug befindet, für die Dauer des Verzuges widerrufen. Jede weitere Verwertung ist nur mit unserer schriftlichen Einwilligung und Zahlung eines zusätzlichen Nutzungshonorars möglich. MKMW hat das Recht, auf den Vervielfältigungsstücken und Webseiten als Urheber genannt zu werden. Alle erstellten Arbeiten dürfen durch MKMW zur Eigendarstellung verwendet werden. MKMW darf den Kunden auf ihrer Webseite oder in anderen Medien als Referenzkunden nennen. MKMW darf ferner die erbrachten Leistungen zu Demonstrationszwecken öffentlich wiedergeben oder auf sie hinweisen, es sei denn, der Kunde kann ein entgegenstehendes berechtigtes Interesse geltend machen.

§ 5 Geheimhaltung, Datenschutz

Die MKMW übergebenen Informationen gelten - mit Ausnahme der zur Veröffentlichung bestimmten - als vertraulich. Soweit sich MKMW Dritter zur Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist MKMW berechtigt, die Kundendaten dem Dritten offen zulegen, wenn dies für die Vertragszwecke erforderlich ist. Dies gilt insbesondere bei der Registrierung von Domains auf den Auftraggeber.

§ 6 Erstellung von Webseiten, Suchmaschineneinträge

Die Erstellung der Webseiten erfolgt durch MKMW nach den Wünschen des Kunden, die während des Vertragsverhältnisses jederzeit mit entsprechenden Preiskorrekturen geändert werden können. Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses durch Erhalt der Zahlung und Übergabe der Seiten an den Kunden, übernehmen wir keine Garantie für Fehler, die durch Eingriffe des Kunden oder durch Einwirkung Dritter entstehen. Der Kunde hat sich bei Erhalt der Webseite davon zu überzeugen, dass die von MKMW gefertigten Seiten funktionieren. MKMW übernimmt jedoch keine Gewähr dafür, dass die Leistung einem von dem Kunden verfolgten bestimmten Zweck genügt. Die Anmeldung der Webseiten bei Suchmaschinen erfolgt durch MKMW nach besten Möglichkeiten ohne Garantie für den Erfolg und Nutzen der Anmeldung.

§ 7 Speicherplatz und Domainnamen

MKMW garantiert nicht die Verfügbarkeit bestimmter Domainnamen und schließt eine Haftung für die zeitweise Nichterreichbarkeit der gehosteten Domain aus. MKMW haftet, sofern beauftragt, dafür, dass die Daten des Kunden ordnungsgemäß auf den Server seiner Wahl übertragen werden. Davon muss sich der Kunde nach Abschluss des Auftrags überzeugen. Für alle Veränderungen, die anschließend durch den Kunden selbst oder durch Dritte entstehen, ist eine Haftung durch MKMW ausgeschlossen. Falls der Kunde bereits vor Vertragsbeginn über Speicherplatz bei einem anderen Anbieter verfügt, ist er allein verpflichtet zu prüfen, ob die entsprechende Nutzung (z.B. für gewerbliche Aktivitäten) bei dem jeweiligen Anbieter rechtmäßig ist. MKMW ist nicht für eine unerlaubte Nutzung verantwortlich zu machen.

§ 8 Gestaltungsfreiheit und Vorlagen

Im Rahmen des Auftrags besteht für MKMW Gestaltungsfreiheit. Wünscht der Auftraggeber während oder nach der Produktion Änderungen, so hat er die Mehrkosten zu tragen. Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller MKMW übergebenen Vorlagen berechtigt ist und dass diese frei von Rechten Dritter sind. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt oder sollten die Vorlagen nicht frei von Rechten Dritter sein, stellt der Auftraggeber MKMW im Innenverhältnis von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.

§ 9 Fremd- und Sonderleistungen

Fremdleistungen, die zur Erfüllung eines Auftrages benötigt werden (insbesondere Druck und Fahrzeugbeschriftung), vergeben wir unter Berücksichtigung eines ausgewogenen Verhältnisses zwischen Wirtschaftlichkeit und bestmöglichem Ergebnis an Dritte unserer Wahl, es sei denn der Kunde behält sich sein Mitspracherecht ausdrücklich vor. MKMW agiert in solchen Fällen ausschließlich stellvertretend für und auf Rechnung des entsprechenden Kunden. Sofern der Kunde durch MKMW Angebote einholen lässt, den Auftrag im Verlauf des Produktionszeitraumes jedoch anderweitig vergibt, stellen wir durch uns erbrachte Leistungen zur Angebotserstellung nach Zeit- und Kostenaufwand in Rechnung.

§ 10 Zahlungsbedingungen

Alle MKMW zustehenden Zahlungen werden spätestens nach 14 Tagen ohne Abzug fällig. Bei Projekten, deren Realisierung sich über einen Zeitraum von mehr als 2 Monaten erstreckt wird eine Anzahlung von 50% des voraussichtlichen Gesamtauftragsvolumens fällig. Bei Aufträgen, die auf Grund ihrer Inhalte und Beschaffenheit hauptsächlich aus Fremdleistungen Dritter bestehen, für die MKMW in Vorleistung treten muss, ist MKMW bei Auftragserteilung berechtigt eine Anzahlung in Höhe von 75% des voraussichtlichen Gesamtauftragsvolumens zu verlangen. Alternativ behält MKMW sich das Recht vor, insbesondere bei längerfristigen Aufträgen, monatliche Abschlagszahlungen zu verlangen. Geleistete Anzahlungen werden nicht erstattet.

§ 11 Lieferbedingungen

MKMW ist bemüht, den Auftrag des Kunden schnellstmöglich zu erfüllen. Eine Frist für die Fertigstellung gibt es jedoch nur, wenn diese zuvor schriftlich vereinbart worden ist. Somit haftet MKMW nicht für Verluste, die dem Kunden durch eine eventuelle Verzögerung bei der Erfüllung des Auftrages entstehen. Verzugsschäden kann der Auftraggeber nach Einräumung einer angemessenen Nachfrist für die MKMW nur maximal in Höhe des Auftragswertes (Eigenleistung ausschließlich Vorleistung und Material) verlangen. Leistungsverzögerungen auf Grund höherer Gewalt (z. B. Streik, Störungen der Telekommunikation) und Umständen im Verantwortungsbereich des Kunden (z.B. nicht rechtzeitige Erbringung von Mitwirkungsleistungen) hat MKMW nicht zu vertreten und berechtigen MKMW, das Erbringen der betroffenen Leistungen um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben. MKMW wird dem Kunden Leistungsverzögerungen auf Grund höherer Gewalt anzeigen. Für Lieferverzug, der durch Dritte (z.B. Druckereien) entsteht, haftet MKMW in keinem Fall.

§12 Gewährleistung & Haftung

MKMW verpflichtet sich, den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen, insbesondere auch ihm überlassene Vorlagen sorgfältig zu behandeln. Er haftet für entstandene Schäden nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Ein über den Materialwert hinausgehender Schadenersatz ist ausgeschlossen. Von MKMW gelieferte Ausdrucke sind in Farb-, Bild- und Schriftwiedergabe nicht druckverbindlich und geben nicht die in der Produktion verwendete Papierqualität wieder. Das gleiche gilt für vom Kunden selbst ausgedruckte Dateien, insbesondere für von MKMW zur Druckfreigabe gesendete Dateien. Der Auftraggeber verpflichtet sich alle durch uns gelieferten Daten und Korrekturabzüge vor einer Weiterverarbeitung oder Druckfreigabe innerhalb von 5 Werktagen zu prüfen und gegebenenfalls zu reklamieren. Nach Ablauf dieser Frist gelten alle Vorlagen als abgenommen. Versteckte Mängel sind unverzüglich zu rügen, sobald sie festgestellt wurden. Bei berechtigten Beanstandungen sind wir unter Ausschluss anderer Ansprüche dazu berechtigt, Nachbesserungen oder Ersatzlieferungen durchzuführen. MKMW haftet außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nicht für Mängel an Datenträgern, Dateien und Daten. Die Haftung durch MKMW ist ausgeschlossen bei Fehlern an Datenträgern, Dateien und Daten, die beim Datenimport auf das System des Auftraggebers entstehen. MKMW haftet nur für Schäden, die MKMW selbst oder seine Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeiführen.

§ 13 Eigentumsvorbehalt / Urheberrecht

An allen von dem Auftragnehmer gelieferten Waren und Dienstleistungen behält sich MKMW das Eigentumsrecht vor, bis der Auftraggeber sämtliche Forderungen geleistet hat. MKMW bleibt auch nach Leistung des Auftraggebers alleiniger Eigentümer der Rechte an erstellten Medien. Wünscht der Auftraggeber, dass MKMW ihm Datenträger, Dateien und offene Daten zur Verfügung stellt, ist dies schriftlich zu vereinbaren und gesondert zu vergüten.

§ 14 Teilnichtigkeit

Sollte in diesen Bedingungen eine unwirksame Regelung enthalten sein, gelten alle übrigen gleichwohl. Die unwirksame Regelung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am nächsten kommt. Entsprechendes gilt für etwaige Lücken der Vereinbarungen.

§15 Gerichtsstand

Der Gerichtsstand ist Garmisch-Partenkirchen.

Stand: 11/2021 - letzte Änderung: 09/2008